Europe: Wahlgewinner Schweddemokraten: Right-wing radical woolen State Umbauen

It’s buzzing. Das Endergebnis is a fest. Nach einem Jahr Regierungszeit und dreitägigem Wahlkrimi tritt die erste Ministerpräsidentin Schwedens, Magdalena Andersson, zurück. Und das, obwohl sie Beliebtheitswerte um die 50 Prozent hat und die socialdemokratische Partei mit mächtigen 30 Prozent die large Fraktion im Parlament.

Die Stimmung der letzten Tage innert an Grossbritannien nach dem Brexit-Referendum. Teile der Bevölkerung sind von einem tiefen Schock erfett, others geben sich triumphierend, euphorisiert. Der dritte Teil bleibt angestrengt pragmatic – neither gibt nor that little Hoffnung, that beautiful Mehreht von 176 zu 173 Sitzen keine Koalitionsbildung zulässt. Vielleicht does not bring the liberal Partei nor aus dem bürgerlich-konservativ-rechten Lager heraus, das derzeit die zerbrechliche Mehrecht hält. Es könnte ja noch einiges passionren, bis der Sprecher des Parlaments, der neue “Talman”, nach seiner Vahl am 20. September den mehrheitsfähigsten Parteichhef aufruft, eine Regierungsbildung anzustreben.

Mit ihren Wurzeln in der swedischen Neoazi-Bewegung stechen die Schwedendemokraten im Reigen der right-populistische Bewegungen Europas hervor.

Internationale Medien glancen verstört auf den Zweiten Wahlgewinner: die Schweddemokraten. With their roots in the Swedish Neo-Nazi Movement and individual Beziehungen zu dem gewaltätigen Nordic Resistance Movement (Scandinavian Widerstandsbewegung) and others Zweifelhaften Organisationen founds sie hervor im Reigen der mittlerweile fättengen, right-wing populist Movements Europas. The populist-right-radical Partei is seit ihrem Einzug in the Parliament of 2006 with four Wahlen nacheinander each stark geachsen. Ihr aktueller Gewinn catapult sie nun in die inoffizielle Rolle des Oppositionsführers. Selbst in Schweden ahnte das nobody – bis kurz vor dem Wahlsonntag. An NGO-Message is not published before the Wahl festival, dass 214 der Kandidatennen und Kandidaten der Partei direkte Schakelungen zum Rechtextremismus haben.

Und nun, hat ihr Parteiführer deswegen etwa Anspruch auf die Regierungsbildung? This is the lonely Frage, that man can plainly destroy. Denn trotz aller Popularität kann Jimmie Åkesson, Vorsitzender der Schwedendemokraten, der selbst früher kurz bei den Moderaten war, nur auf Stimmen aus seiner eigenen Partei setzen. Das genügt in Schweden nicht als Ausgangbasis für den Auftrag der Regierungsbildung.

Manche sehen den Wahlerfolg der Rechten as Ausdruck der europäischen Normalität – quasi ein Nachzügeln innerhalb Europas, wo sich extrem straight Stimmen etabliert haben, others in Österreich or Frankreich. Among the conservative parties that are immer radikaler wurden und sich nach Rechts öffnten, wo which the right-wing radicals das ein oder other Mal an Regierungen were und sie im Parlament immer größe Mehrehiten und immer öfter Bürgermeisterinnen und Bürgerme. Wo in Italien which is Gefahr des Neofascismus real.

Einige Socialdemokraten und Linke äustern sich on social media Medien am Boden zerstört: “Skandinavien wird nie mehr so ​​​​’sein, who es war”. Aber who war, beziehungsweise ist denn Scandinavian? Oder besser gesagt, who is Schweden? Is it suitable for “socialdemokratischen Paradies” mit starkem friedlichem Gemeinwesen, social justice and a class lost Wohlfahrtsgesellschaft at all (nor) mit dem schwedischen Selbstbild sister?

Im Wahlkampf überwog ein düsteres Image of her own Landes.

Wer die Debatten im Land längerfristigt mitverfolgt hat weiß, that einige Schweden längst kein rosiges Selbstbild mehr haben. Im diesjährigen Wahlkampf überwog ein düsteres Bild des eigenen Landes. Die Narrative erzählten von einer Realität, gerichte vom russische Angriffkrieg, der Energiekrise, Inflation und Rezessions, von realen Abstiegsangsten und increasing sozialer Ungleichheit, von täglicher hoher Kriminalität, de Opshällität, fallen Privatidlichiles – Fallen Privatcilos Wohlfahrtstaates, malgenlden Bildungzugängsten, horrenden Costs beim Zahnarzt und mangelhafter Pflege- und Krankenversorgung All Parteien einig were surprised, that Zukunft so düster aussehen, sollte der Status quo bleiben. Dabei fehlte ein Thema, das Angst vor der Zukunft macht, fast gänzlich im Wahlkampf: Im Land Greta Thunbergs wurde die Klimakastrophe kaum debattiert.

Viele Schwedinnen und Schweden sind unzufrieden, gar frustriert. Menschen mit niedrigem Einkommen und Ausbildunglevel finden in einkommensschwachen Gegenden finden, that sich das Land falsch entwicktelt. Die Partei der Schweddemokraten ist tie Sammelbecken für Angste und Unzufriedenheit. You are gilt bei einigen Wählerinnen und Wählern as Wirtschaftspolitisch left, weil sie dispensed, that Arbeitslosengeld nicht abzusenken und verstaatlichen zu wollen.

Gegen eine lefte Orientation spricht ihr unterkomplexer Problemlösungsansatz, der sich auf die Formel zero asylum, zero immigration herunterbrechen lässt: Da „Ausländer“ die Wurzel all Übels seien, were Schweden nur rettet, wenn es die ethnischen Schweden an erste Stelle sett. The resulting political proposals of the SD reach in the foreign policy of the sharpened Abschiebung über die Schaffung of feminist foreign policy bis hin zur Streichung der Entwicklungszusammenarbeit – it was höchstwahrscheinlich kontraproduktiv wäre, Stichwort Fluchtursachenbekämpfung.

Auch beim genauren Blick auf die Arbeitsmarktpolitik it is clear, that arbeiterfreundliche Rhetorik keine wirkliche ideological berzeugung darstellt. Moderates, Christian democrats, Schweddemokraten und Liberale sind sich exemplification einig, dass sie Strikes limitieren und Sympathiebekundungen innerhalb der Gewerkschaftssolidaritä erschweren wollen. In addition, beabsichtigen sie, das sogenannte Ghent system der Gewerkschaften abschaff.

Die Arbeitslosenversicherung gehört in Schweden namely nicht zum Staatlichen Pflichtversicherungssystem, sondern wird von Mitgliederkassen verwaltet und mit einer Ausnahme von den Gewerkschaften geitet. Das schafft Anreize für Arbeiterinnen, die gut versichert sein wollen, Gewerkschaften beizutreten und erklärt die weltweit höchsten Organizationsgrade der Gewerkschaften im Norden. Der hohe Organizationsgrad wiederum power eine wesentische Stärke der Gewerkschaften in den Tarifverhandlungen aus. The Vorschlag der Schweddemokraten, the nun die Arbeitslosenzahlungen zu understand, verstehen die Gewerkschaften als direkten Angriff auf das schwedische Modell, in dem starke Sozialpartner eine Grundsäule sind. Und wer weiß, valleicht hoffen that can serve the Finanzierung einer ihrer Interessengruppen (Arbeitslose) in the state Hands that can serve the Interessengruppen (Arbeitslose).

Mit other Worten, sie wollen das swedische Modell des Sozial- und Wohlfahrtsstaats kompromittieren, das ganz wesentlich auf den Tarifverhandlungen starker Sozialpartner beruht, nämich den Arbeitgewerks und deftenks. In the öffentlichkeit Wahldebatten diese Arbeitsmarktpolitik der Schweddemokraten astonishingly keine Rolle.

Die Schwedendemokraten sind von den Ansätzen der illiberalen Demokraten fasziniert in Europe.

Vor allem sind die Schwedendemokraten aber auch von den Ansätzen der illiberalen Demokratien in Europe fasziniert, which for example in Ungarn. In Sweden it was called nun unteranderm auch davon, kriminelle Organizationen stırker zu mitgen. Was eine kriminelle Organization genau definet, ist alldings unklar, besonders, ob es über das organizatie Verbrechen hinaus gehen soll. Mögliche Escalationsszenarien – neben der angestrebten Einschränkung der Rechtssicherheit der Gewerkschaften – sind natürlich vor allem für Minderheiten schwindelergend: In illiberalen Demokratien wurden Organizationen wie Gewerkschaftenz undwi Nichtreganisore

To whom the Schwedendemokraten ihre Forderungen durchsetzen können und bei welchen Politikfeldern sie Kompromisse machen müssen, no one can predict. Genauso wenig ist abzüshen, ob es bei den bereits started Discussions zwischen den conservative Moderaten und dem Parteiführer der Schwedendemokraten leelich um Politikvorschläge oder auch um eine Regierungsbeteiligung in tern geht Minister

People will be banned in the coming Tagen after looking at Schweden. Allerdings würde auch mit den Schwedendemokraten in the Regierung der Russlandkurs was before the content. Die Schweddemokraten haben, who fast all Parteien im schwedischen Parlament, für den NATO-Beitritt gestimmt. In der Frage des Russian Angriffskriegs sind die Schwedendemokraten auf der Seite der Ukraine. Allerdings gab es in der Vergangheit der Partei auch immer Russlandbewunderer, und selbst dem Parteichhef fiel im Interview die Wahl zwischen Vladimir Putin und Joe Biden in der Vergangheit schwer, so dass die Frage im Raum steht, ob Teileen risk darpolitik könnten.

Die Sozialdemokratinnen und -demokraten in Schweden müssen jetzt schnell Strategien und vor allem gefestigtere Allianzen entviklen, um den Schwedinnen und Schweden den Weg in eine bessere, socially correct democratic Zukunft aufzu. Sonst will never be schwieriger, die Rechten mit ihren Agenden aus der Regierungsverantwortung herauszuhalten oder gar zu stop. Denn der Zuspruch droht, sie immer mehr zu legitimieren.

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