Social connections demand Konkretisierung und Quick Umsetzung

Berliner Social- und Arbeitnehmerverbände haben vom Senat beim Entlastungspaket more Tempo und konkrete Vorgaben geforget. Die red-grün-red Koalition had sich zu Wochenbegin auf die Eckpunkte bei den Krisen-Entlastungen für Berlinerinnen und Berliner verständigt. But vale Fragen bleiben: Wann die Entlastungen kommen, which genau sie realized was and who fell Money verstächt fließen wird, ist noch unklar.

Das Paket soll instead of the originally agreed 380 million euros zwischen 800 million and 1.5 million euros schwer sein. These vorgestellten Measures concern public transport – mit dem Berliner AB-Ticket für 29 Euro – sowie financiale Entlastungen für Privathaushalte, Unternehmen und soziale Träger. Am Freitag will die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) im Roten Rathaus die Details mit Vertreterinnen und Vertretern von Arbeitnehmer-, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden besprechen – und die haben schon einickmackiteus.

Andrea Asch, Vorständin der Diakonie Berlin-Brandenburg, lobt die fundamental Bemühungen der Koalition, sagt aber auch: „Wir brauchen jetzt eine schnelle Konkretisierung der Pläne, auch mit Blick auf die. Dass die Maßhannen für Privathaushalte, which in the Koalitionspapier festcontentn, „in beführung von den weiteren Bundeshilfen“ söllen sollen, sei zu sehr auf die long Bank, sagt Asch. Sie voort eine Utszeug der Entlastungsmaßnahmen in nächsten Wochen.

Einmalzahlung helfen nur defines.

Oliver Bürgel, Geschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt Berlin

Die Koalition will touch Für soziale Einrichtungen die Folgen der Preissteigerungen über den Energiekostenfonds mit den Einmalzahlungen abfedern. Vorgesehen sind 300 Euro for Betriebsplatz für sogenannte entgeltfinanzierte Leistungen. Derlei Einrichtungen etwa für wohnungslose Menschen oder Kinder und Jugendliche trade ihre Entgelte für ein Jahr im Voraus.

Oliver Bürgel, Geschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt Berlin, hält von den Paubollen nicht fell: „Einmalzahlung helfen nur stipulatet“. Currently, the strong price increases are not taken into account. “Die Berechnungsbasis muss and die Realität were prepared,” demands Bürgel.

Anrechnung der Paubollen?

Die Diakonie und der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin fürchten sogar, that 300 Euro Einmalzahlungen im nächsten Jahr auf die Entgelte angerechten was könnten. “Wir erwarten, dass die fünfünde Kostenfestsetzung die tachtlichte Preisentwicklung abbildet,” says Martin Hoyer, stellvertretender Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin. Das konne man nicht mit Paubollen, who were settzt „einigermassen willkürlich“, abgelten. Auch Diakonie-Vorständin Asch is against eine mögliche Einpreisung der Pauschale: “Das wäre ein Nullsummenspiel und keine Entlastung”, says Asch.

Der Paritätische Wohlfahrtverband sieht also critically, dass fogerdente Projekte dazu aufgerufen were, einen Eigenbeitrag zu leisten. Eigene Anstrengungen wie Energiesparmassen unterstütze man full, schwierig wäre es aber, wenn finanseige Eigenbeiträge als Teil der Wirtschaftsplane sollten sollten. If Projekte hatenn kaum Möglichkeiten are affected, both will save Sachkosten, says Hoyer. “Muss Personal abgebaut were, um die Wirtschaftspläne einzuhalten?”, ill there. Dazu wünsche there is eine Klarstellung von der Politik.

DGB Berlin-Brandenburg calls for Sonderförderung für Krankenhäuser

Auch die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Berlin-Brandenburg (DGB), Nele Techen, spricht mit Blick auf das Koalitionsvorhaben von einem “guten Papier”, that aber konkret umgesetzt were müsse. “Es muss einen Zeitplan geben”, she demands. Both planted Maaschen fehlt ihrer Ansicht nach die Unterstützung für den Gesundheitsbereich, etwa für Krankenhäuser. “Brandenburg has herezu bereits eine Sonderförderung aus dem Landeshaushalt beschlossen. Berlin sollte dem folgen,” says Techen. Die Koalition is here aber vor allem den Bund in der Verantwortung.

Lob für das Paket kam indes von der Industrie- und Handelskammer Berlin (IHK). Der Mix aus Liquiditätshilfen und Energiekostenzuschüssen sei ein “wichtiges Zeichen, auch in Richtung Wirtschaft”, said IHK President Sebastian Stietzel. Er mahnte jedoch, dass “eine bürokratiearme, digital und niederschwellige Utszeug” entscheidend sei. Solle sich die Unterstützung am Anteil der Energiekosten und nicht an der Unternehmensgröße orientieren, sagte Stietzel. Vom Bund foorde er, ebenso wie Giffey, eine Steuerstundung sowie eine Elengerung der Befreiung von der Insolvenzantragsplicht.

Kritik am Senatspaket kam von der Opposition. “For all the energy-intensive Unternehmen, which set up many Arbeitsplätze in the Stadt, they are huge under Druck und müssen im Notfall were gestützt – that sehe ich nicht, dass der Senat sich ausreichnung drauf preferitet”, Sebastian-Czaraktion. This €105 million for the €29 ticket was the best for direct Unternehmenshilfen aufgehoben.

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